17.05.20214 Minuten4
IT/DigitalisierungE-GovernmentVeranstaltungenOZG

Unter dem Motto „Audit digitale Verwaltung“ fand vom 10. bis 12. Mai der Kongress Digitaler Staat statt. Das Who is Who der Digitalisierungsexperten traf sich online und diskutierte, wie weit Deutschland bei der OZG-Umsetzung ist – und wie die Digitalisierung im kommunalen Alltag voranschreitet. Darunter Michael Diepold und Rudolf Schleyer von der AKDB. Im Fokus: digitale Identitäten und Smart eID sowie EfA-Dienste als Beschleuniger für die OZG-Umsetzung.

Wie weit ist Deutschland bei der Digitalisierung der Verwaltung? Schaffen wir die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes bis 2022? Und vor allem: Was kommt danach? Dies waren die spannenden Fragen, die während drei intensiver Tage auf dem Kongress Digitaler Staat diskutiert wurden. Den Takt gab die Schirmherrin der digitalen Veranstaltung Dorothee Bär in ihrer Rede vor. Die Staatsministerin im Bundeskanzleramt und Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung machte klar, dass digitale Souveränität in Europa nur dann möglich sei, wenn man nutzerfreundliche Lösungen anbiete. Darunter auch ein Ökosystem für digitale Identitätsnachweise. Ganz ohne umständliche Lesegeräte. Stichwort: das Smart-eID-Gesetz, dessen Entwurf im Februar dieses Jahres beschlossen wurde. Das ehrgeizige Ziel: Bis Herbst sollen BürgerInnen eine Smart-eID auf dem Handy mit sich führen können.

Digitale Identitäten

Um digitale Identitäten ging es denn auch im Vortrag von Walter Landvogt von der Bundesdruckerei. Er präsentierte im Fachforum 4 mit dem Titel „Wird digital zum neuen normal?“ ein aktuelles Förderprojekt des Bundeswirtschaftsministeriums: ONCE – online einfach anmelden, das die Bundesdruckerei mit anderen Konsortialpartnern wie der AKDB vorantreibt. Konkret geht es darum, die Online-Ausweisfunktion auf dem Smartphone in Geschäftsprozesse von Hotelbetrieben, Carsharing-Anbietern und Kommunalverwaltungen zu integrieren. In einem Wallet könnten künftig Smartphone-Ausweis, Smartphone-Führerschein, KFZ-Schein und beliebig viele Dienste bzw. „Credentials“ eingebunden sein, die eine sichere Identifizierung erfordern.

Eine typische Customer Journey, bei der eine digitale Identität zum Einsatz kommt

EfA-Dienste: E-Government in die Fläche bringen

Ebenso relevant für BürgerInnen ist der digitale, ortsunabhängige Zugang zu Verwaltungsdienstleistungen, der im Onlinezugangsgesetz festgelegt wird. Im Rahmen des Corona-Konjunkturpakets erhalten Bundesländer drei Milliarden Euro, mit der Vorgabe, OZG-Dienste nach EfA-Prinzipien zu entwickeln, das heißt nachnutzbar für alle anderen Bundesländer und Kommunen. Im Fachforum 18 „EfA und Skalierbarkeit. OZG in die Fläche bringen“ ging es um die Frage, wer künftig diese Online-Dienste hostet, wie ein Geschäfts- bzw. Lizenzmodell aussehen könnte und wer sich um Weiterentwicklung, Schulungen, und Support kümmert. Wird es der FITStore sein? Oder gar eine Shared-Service-Organisation? Auch die govdigital eG als Betreiberin ist im Gespräch. Sie ist eine bundesweite Genossenschaft, die sich um die Entwicklung, Umsetzung und den Betrieb von IT-Lösungen im öffentlichen Sektor kümmert – mit Fokus auf cloud-basierte Infrastrukturen. Die AKDB hat bereits einen EfA-Dienst entwickelt – für das Land Brandenburg: Es ist der E-Government-Dienst „Antrag auf Aufenthaltstitel zum Zweck der Erwerbstätigkeit“, der mittlerweile in zahlreichen Ausländerbehörden im Einsatz ist und BürgerInnen zur Verfügung steht.

Wie kommen EfA-Dienste in die Kommune? Proof of Concepts

Konkrete Gestalt nahm die EfA-Thematik im Fachforum 33 „Digitale Leistungen übergreifend umsetzen: Konkrete Proof of Concepts für OZG-Bürger-Services auf Landesebene und in den Kommunen“ am dritten und letzten Kongresstag an. In den Proofs of Concepts, vorgestellt von den govdigital-Vertretern Torsten Koß, Michael Diepold und Markus Halm sowie von Eric Stange von der Bundesdruckerei, zeigte sich ein deutlicher Tenor: Die OZG-Realisierung durch EfA-Dienste befindet sich aktuell noch in den Anfängen und es bedarf noch weiterer Konkretisierung und Ausarbeitung. Doch ebenso wurde deutlich, dass wir uns bereits auf einem guten Weg befinden. In den Vorstellungen der Beispiele an EfA-Leistungen wurden beeindruckende, länderübergreifend nutzbare Dienste aus diversen Themenfeldern präsentiert. Oberstes Ziel dabei ist die User Journey mit der Hauptfrage: „Wie stellen sich diese Leistungen aus Sicht des Bürgers dar?“

v.l.n.r.: Rudolf Schleyer (AKDB), Thomas Bönig (LH München) und Torsten Koß (Dataport) diskutieren, wie EfA-Dienste am besten in die Kommunen kommen

„EfA“ benötigt Pragmatismus!

Dass beim Thema „EfA“ mittlerweile handfeste Fragen in den Mittelpunkt rücken, wurde auch in den Zuschauer-Fragen im Chat deutlich: Dort wurden vermehrt Sicherheitsaspekte sowie konkrete Kosten- und Umsetzungsfragen thematisiert. Diesen geforderten Pragmatismus brachte Thomas Bönig mit in die Diskussion. Als Leiter des Referats für Informations- und Telekommunikationstechnik der Landeshauptstadt München lieferte er einen Perspektivwechsel hin zur Sicht der Kommunen. Dabei wurde er sehr deutlich: Sein Traum sieht ein „Amazon für Verwaltungen“ vor; eine vom Staat gelieferte Plattform, die den Kommunen zentral alle EfA-Dienste zur Verfügung stellt. Der AKDB-Vorstandsvorsitzende und govdigital-Vorstand Rudolf Schleyer führte in seinen Schlussworten Bönigs Pragmatismus fort: „Meine Hoffnung ruht tatsächlich auf diesen Proofs of Concepts, auf diesen verschiedenen Methoden: Wir werden ausprobieren, was da am besten funktioniert.“

Thomas Bönig (CDO der LH München) wünscht sich ein "Amazon für Verwaltungen"

Das Nutzerkonto Bund: ab Juni interoperabel

Dass der schönste EfA-Dienst ohne sichere Authentifizierung und Identifizierung vonseiten der Bürger nicht möglich ist, ist klar. Im Forum 17 „Onlinezugangsgesetz – Sichere Authentifizierung mit dem Nutzerkonto Bund drehte sich alles um diesen „Schlüssel“, der BürgerInnen Eintritt in die Dienste-Landschaft der Bundesverwaltung verschafft. Es präsentierte Inga Greiner-Bild, Projektleiterin Nutzerkonto Bund im Bundesinnenministerium. Das Nutzerkonto Bund wurde von der AKDB für den Bund entwickelt und ist seit Ende 2019 operativ. Damit können BürgerInnen bereits zahlreiche Verwaltungsdienste nutzen: BAföG digital, die Corona-Überbrückungshilfe und einige mehr. Um es den NutzerInnen besonders leicht zu machen, diese Dienste in Anspruch zu nehmen, ist es heute möglich, sich mit der eigenen eID, mit ELSTER oder auch mit Benutzername und Passwort zu registrieren. Auch eine Postfach-Funktionalität ist vorhanden. Ein wichtiger Meilenstein, so Inga Greiner-Bild, ist die Interoperabilität mit allen Nutzerkonten und Portalen bundesweit. Diese soll bereits im Juni 2021 ermöglicht werden. Egal aus welchem Landesportal und mit welchem Nutzerkonto: BürgerInnen sollen somit von überall in der Lage sein, auf Bundesdienste zuzugreifen. Die User-Experience stand auch in diesem Forum im Vordergrund. Auch hier, so Dr. Michael Bongert, Abteilungsleiter Digitalisierung und IT-Strategie der Landeshauptstadt München, wäre eine Smart eID ein wesentlicher Schritt hin zu einer wahren Nutzerzentrierung.

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