Der wichtigste Wahltermin des Jahres steht kurz bevor. Am 26. September 2021 wählen Deutschlands Bürgerinnen und Bürger den 20. Bundestag. Die Kommunen stehen bei dieser Wahl vor großen Herausforderungen. Das Bundesgebiet ist derzeit in 299 Wahlkreise eingeteilt, nach Nordrhein-Westfalen gibt es in Bayern mit 46 die zweitmeisten. Um eine Bundestagswahl zu organisieren, muss in diesen Wahlkreisen eine Reihe an Aufgaben erledigt und koordiniert werden. Dabei werden Städte und Gemeinden softwareseitig unterstützt.
In vielen bayerischen Kommunen ist OK.VOTE im Einsatz. OK.VOTE ist die bayerische Version des votemanager, die bundesweit marktführende Wahl-Software der vote iT GmbH aus Gütersloh, und dient der Vorbereitung von Wahlen – von der Einteilung des Wahlgebiets über die Organisation von Wahllokalen bis hin zum Wahlhelfer-Management. Die gesamte Personalplanung für den Wahltag wird darüber abgewickelt, alle dafür erforderlichen Formulare und Unterschriftenlisten sind hinterlegt. Die Software merkt sich sogar die Teams der vorherigen Wahl und die bevorzugten Funktionen der einzelnen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer.
Ergebnis konsolidiert beim Kreiswahlleiter
OK.VOTE unterstützt zudem Kreise und kreisangehörige Kommunen bei ihrer Zusammenarbeit. Am Wahltag selbst kommt die Wahlsoftware vor Ort jedoch nicht zum Einsatz. In den Wahllokalen stehen keine Computer – die abgegebenen Stimmzettel werden von den Wahlhelfern händisch erfasst und ausgezählt. Die Wahlvorsteher in den Wahllokalen übermitteln das Ergebnis jedes einzelnen Wahlbezirks an die Gemeinde. Dort wird das Stimmverhältnis in OK.VOTE eingegeben und eine Plausibilitätsprüfung vorgenommen. „Insgesamt zwölf Prüfungen zur Steigerung der Qualität der Ergebniseingaben und viele weitere Plausibilitätsprüfungen sind implementiert“, sagt Heiner Jostkleigrewe, stellvertretender Geschäftsführer und Prokurist vom Softwarehersteller vote-iT. Die Daten werden anschließend elektronisch an den Kreiswahlleiter weitergegeben. Dieser sammelt die Ergebnisse aller Gemeinden seines Wahlkreises und gibt sie an den Landeswahlleiter weiter.
Hoher Briefwähleranteil erwartet
Vor Ort werden auch die Briefwahlstimmen ausgezählt, organisatorisch werden sogar häufig eigene Briefwahlbezirke eingerichtet. Die Alternative Briefwahl hat in den letzten Jahren stetig an Attraktivität für die Wählerinnen und Wähler gewonnen. Lag 1990 der Briefwähleranteil erst bei 9,4 Prozent, stieg er bis zur Bundestagswahl 2017 auf 28,6 Prozent.
Gerade zu Pandemiezeiten hat die Stimmabgabe per Post einen noch größeren Stellenwert bekommen. Zur Bundestagswahl 2021 wird allgemein eine weitere Steigerung der Briefwählerquote erwartet – dies zeigt allein schon ein Blick auf die Quoten der diesjährigen Landtagswahlen, bei denen Werte von über 65 Prozent (in Rheinland-Pfalz) erreicht wurden.
Sicherheit: Schwachstellen beseitigt
Auf dem letztjährigen Weihnachtskongress des Chaos Computer Club wiesen zwei IT-Sicherheitsexperten des Fraunhofer Instituts für Angewandte und Integrierte Sicherheit auf Sicherheitsmängel in der Software votemanager hin. Die beiden waren Wahlhelfer bei der bayerischen Kommunalwahl 2020, ihnen waren dabei unzulängliche Administratorenrechte aufgefallen. Zudem beanstandeten sie, dass die Software von keiner unabhängigen Stelle kontrolliert werde.
Schon bei der hessischen Kommunalwahl im März 2021 waren diese Mängel beseitigt, wie seinerzeit der hessische Wahlleiter bestätigte. Der Software-Hersteller hatte nach den Hinweisen unverzüglich reagiert und technische Veränderungen veranlasst. Eine unabhängige Firma führte sogenannte Penetrationstests durch, so konnte die vote IT die wenigen Auffälligkeiten beseitigen. Ohnehin betrafen die Mängel ausschließlich die Stimmzettelerfassung für eine Kommunalwahl, die zur Bundestagswahl nicht im Einsatz ist.