Bürgerservice-Portal

Mit der Online-Außerbetriebsetzung Zeit und Kosten sparen

i-Kfz Stufe 1 - ein Fachdienst im Bürgerservice-Portal

Dank einer Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung können seit 01.01.2015 Fahrzeuge online über das Internet außer Betrieb gesetzt werden. Dies gilt als erster wichtiger Schritt einer internetbasierten Fahrzeugzulassung (i-Kfz). Alle Zulassungsstellen in Deutschland sind gesetzlich verpflichtet, diese Möglichkeit als Ergänzung zum bestehenden Verfahren anzubieten.

Für den Antragsteller bedeutet das keine Anfahrtswege, keine Wartezeiten, dafür eine schnelle und unkomplizierte Antragstellung ohne persönliches Erscheinen bei der zuständigen Behörde. Bürger und Zulassungsstellen sparen so Zeit und Geld.

In Bayern kann i-Kfz 1, also die Außerbetriebsetzung, nahezu flächendeckend im Bürgerservice-Portal der AKDB durchgeführt werden, bundesweit setzen über 100 Zulassungsstellen diese Lösung ein.

Fallzahlen

Anfangs waren die Nutzungszahlen der internetbasierten Außerbetriebsetzung mit bundesweit einigen Hundert Fällen eher verhalten. Das liegt u. a. daran, dass dieser Antrag erst für Fahrzeuge, die ab dem 01.01.2015 zugelassen wurden, online möglich ist. Allerdings haben sich die Nutzungszahlen im Bürgerservice-Portal von 2015 auf 2016 verdreifacht.

Es fehlt aber auch am Wissen über die Möglichkeit bei den Fahrzeughaltern bzw. Antragstellern. Dabei liegen die Vorteile klar auf der Hand. Unabhängig von den Öffnungszeiten der Zulassungsstellen, ohne Wartezeiten oder Anfahrtswege können Bürger diesen Online-Service bequem und sicher nutzen, von zu Hause aus, wann sie wollen.

Voraussetzungen

  • Das Fahrzeug verfügt über die ab dem 01.01.2015 bei Zulassung eines Fahrzeuges verwendeten neuen Stempelplaketten und Zulassungsbescheinigungen mit einem jeweils verdeckten Sicherheitscode. Diese werden bei der Online-Antragstellung eingegeben und durch das Kraftfahrt Bundesamt (KBA) innerhalb des Antragprozesses online geprüft.
  • Der Antragsteller weist sich online mit der eID-Funktion des neuen Personalausweises aus und bezahlt die Gebühr der Außerbetriebsetzung unmittelbar im Rahmen der Antragstellung. Wichtig hierbei: die formale Außerbetriebsetzung erfolgt immer erst nach abschließender Prüfung durch die zuständige Zulassungsbehörde mittels Verwaltungsakt.
  • Neben einem internetfähigen PC ist für die Nutzung lediglich ein Kartenlesegerät für den Personalausweis mit eID-Funktion und eine kostenlose Software, die Ausweis-App erforderlich. Ein Kartenleser ist bereits ab ca. 15 Euro erhältlich.

i-Kfz bekannt machen

Die AKDB unterstützt bei der Aufklärungsarbeit und stellt das Projekt bei diversen Veranstaltungen vor. Im März 2015 präsentierte die AKDB beispielsweise in Hannover auf der CeBIT Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und Bundesinnenminister Thomas de Maizière die internetbasierte Kfz-Abmeldung. Hier interessierte sich überwiegend das Fachpublikum für die Online-Außerbetriebsetzung.

Anders war es im August 2015 beim traditionellen Tag der offenen Tür für Bürger im Bundesverkehrsministerium in Berlin: Gemeinsam mit der AKDB beantworteten Experten vom Kraftfahrt-Bundesamt sowie von der Bundesanstalt für Straßenwesen alle Bürgeranfragen zu den Themen Straßenverkehr oder Führerscheinwesen.

Vorteile auch für die Wirtschaft - Großkundenlösung

Nicht nur Bürger profitieren von der Online-Fahrzeugabmeldung. Insbesondere für gewerbliche Antragsteller wie Händler, Kfz-Werkstätten und Autovermietungen mit entsprechenden Fallzahlen ist die internetbasierte Außerbetriebsetzung eine echte Alternative, um Aufwand und Kosten zu sparen.

Seit Mai 2016 pilotiert die AKDB gemeinsam mit der Stadt Ingolstadt, der Audi AG und dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur die medienbruchfreie Außerbetriebsetzung in Verbindung mit dem Unternehmenskonto. Die Lösung soll als „Blaupause“ für eine verbindliche Regelung im Rahmen von i-Kfz Stufe 3 dienen, bei der die Neuzulassung von Fahrzeugen sowie die Nutzung des Unternehmenskontos für juristische Personen vorgesehen ist.

Der Prozess schreibt eine Authentifizierung mit der eID-Funktion gesetzlich vor, die über das Unternehmenskonto realisiert ist. Rund 60.000 Fahrzeuge der Audi AG werden so bei der Stadt Ingolstadt pro Jahr außer Betrieb gesetzt.

Im Unterschied zum „Bürger“-Fachdienst werden die außer Betrieb zu setzenden Fahrzeuge bei Audi durch einen Dienstleister elektronisch über ein internes Erfassungssystem eingelesen und einmal pro Tag in Form einer Datei an die Zulassungsstelle Ingolstadt übermittelt – bis zu 999 Fahrzeuge gleichzeitig. Für die Bereitstellung dieser Datei durch Audi meldet sich der Mitarbeiter mit seinem Personalausweis (eID) gesetzeskonform am Bürgerservice-Portal an. Die Bezahlung erfolgt - ebenfalls abweichend vom Bürgerprozess - außerhalb des Bürgerservice-Portals durch eine regelmäßige Sammelrechnung der Zulassungsbehörde an die Audi AG.

Ausblick auf i-Kfz 2/i-Kfz 3

i-Kfz 2

Die medienbruchfreie Wiederinbetriebnahme – i-Kfz 2 - ermöglicht dem Bürger, sein abgemeldetes Fahrzeug über das Internet bei der gleichen Zulassungsstelle wieder zuzulassen. Dabei kommt erneut die eID-Funktion des neuen Personalausweises zum Einsatz. Im Unterschied zur Fahrzeug-Abmeldung kann nur der Fahrzeughalter selbst die Wiederinbetriebnahme online durchführen. Der Fachdienst iKfz Stufe 2 ist also nicht für die Nutzung mit einem Unternehmenskonto geeignet.

Für den Antrag werden neben dem letzten Kennzeichen und dem Sicherheitscode der Zulassungsbescheinigung 1 u. a. die Fahrzeug-Identifizierungsnummer  und die elektronische Versicherungsbescheinigung der Kfz-Haftpflichtversicherung benötigt.  Es wird z.B. geprüft, ob eine gültige Hauptuntersuchung vorliegt, ob es Kfz-Steuerrückstände gibt oder ob eine gültige Bankverbindung eingegeben wurde.

Der Antrag wird geprüft und der Bürger erhält den Bescheid per Post. Bei positivem Ergebnis bekommt der Bürger mit dem Bescheid auch eine neue Zulassungsbescheinigung 1 sowie neue Siegel, die er selbst gemäß einer mitgelieferten Anleitung an seine Nummernschilder anbringt.

Der Termin für die Umsetzung hängt dabei entscheidend vom Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) und dem Verkehrsministerium ab. Voraussichtlich wird die Wirkbetriebaufnahme in der zweiten Jahreshälfte 2017 erfolgen.

i-Kfz 3

Mit i-Kfz Ausbaustufe 3 soll eine Vollmacht für die Beantragung durch eine andere (auch juristische) Person konzeptionell enthalten sein. Dann werden alle Zulassungsvorgänge - auch die Neuzulassung - in allen Konstellationen online durchführbar sein, d. h. auch mit Unternehmenskonto.

Nur noch dezentrale Portale

Anders als bei der ersten Stufe wird das KBA für die Wiederinbetriebnahme sein zentrales Portal nicht mehr anbieten, sondern stellt nur noch Webservices zur Verfügung. Mit dem Start der Stufe 2 wird zudem auch i-Kfz 1 über das zentrale Portal des KBA eingestellt. Spätestens dann müssen Zulassungsstellen eine dezentrale Lösung anbieten.

Die AKDB ist darauf vorbereitet und wird den Fachdienst i-Kfz 2 im Bürgerservice-Portal fristgerecht zur Verfügung stellen. Der Dienst ist bereits heute bestellbar. Details erfragen Sie bitte bei Ihrem Vertriebsberater. Testen Sie den Fachdienst "Wiederzulassung (i-Kfz 2)" in unserem Demo-Portal eGov-Kommune selbst.