Was macht eine bürgerfreundliche Kommunikation aus? Wie schnell muss die Verwaltung auf eine Bürgeranfrage reagieren? Und wie kann man als Verwaltung diese Kommunikation fördern und vereinfachen? Im Rahmen des Bürgertreffs, der am 5. Oktober im Konferenzzentrum der Hanns-Seidel-Stiftung stattfand, leitete der AKDB-Vorstandsvorsitzende Rudolf Schleyer den Workshop zum Thema "Online- und Offline-Lösungen für mehr Bürgerbeteiligung". Darin wurden gemeinsam mit den Anwesenden Anregungen und Leitlinien erarbeitet, um die Kommunikation zwischen Behörden und Bürgern zu verbessern. Es kristallisierte sich klar ein Leitmotiv heraus: Bürger möchten in der Lage sein, immer und von überall mit der Verwaltung zu kommunizieren. Sie wollen quasi in Echtzeit Anträge stellen und Antworten bekommen. Und sie wollen vor allem nicht mehrmals für dasselbe Anliegen immer wieder aufs Neue "aufs Amt" gehen und dafür viel Zeit aufwenden.
Einfache Anträge per Chatbot erledigen
"Einen Namen im Pass zu ändern, sollte keine Zeit in Anspruch nehmen", so Rudolf Schleyer. "Die Erwartung der Bürger ist, dass entsprechende Angebote gemacht werden. Aber die zuständige Kommune muss dabei klar erkennbar bleiben – auch in einer digitalen Welt. Das gilt beispielsweise auch für kommunale Apps. Als wir uns im Workshop damit auseinandergesetzt haben, zeigte sich, dass der örtliche Bezug wichtig ist und bleibt. Dabei kann die Technologie einer Gemeinde-App sehr wohl zentral gesteuert werden. Aber die Befüllung der App-Inhalte sollte individuell jeder Gemeinde überlassen werden." Wichtig war den Bürgerinnen und Bürgern ebenfalls, dass ihre Daten sicher bleiben. Das hat im kommunalen Kontext einen besonders hohen Stellenwert. Deswegen sollen möglichst keine kommerziellen Angebote genutzt werden, bei denen der Datenschutz nicht immer gewährleistet ist, sondern öffentlich-rechtliche.
Auch in puncto Bürgerbeteiligung äußerten die Bürger im Workshop ihre Erwartungen sehr klar: Es sollte idealerweise hierfür eine zentral bereitgestellte Online-Plattform geben, in der man sich geschützt am öffentlichen Diskurs beteiligen kann. "Das würde", so Schleyer, "die Debattenkultur in Deutschland fördern." Die Teilnehmer des Workshops konnten sich moderne Technologien wie Chatbots oder Blockchain auch im öffentlichen Sektor gut vorstellen. Bescheid- und Antragstellung könnten künftig durchaus von einer KI erledigt werden, so Schleyer. "Ich kann mir vorstellen, dass einfache Vorgänge, wie zum Beispiel die Kfz-Onlinezulassung, vollkommen automatisiert erfolgen werden."
Über Chatbots, Servicekonto und die Bürgerservice-App hat Rudolf Schleyer in einem Artikel mit dem Titel "Rund um die Uhr mit der Kommune kommunizieren" geschrieben (Seite 117 ff.), der in der Reihe "Aktuelle Analysen" der Hanns-Seidel-Stiftung erschienen ist.
Hier finden Sie die Aufzeichnung der Podiumsdiskussion der Veranstaltung Bürgerkommunikation #neuleben.
