AKDB aktuell Dezember 2019

"Bürger müssen besser informiert werden!"

Agil, bürgerfreundlich, nachhaltig. AKDB-Vorstandsmitglied Gudrun Aschenbrenner präsentierte am 23. November die Vorteile einer digitalen Kommune auf dem Kongress der Landtags-Grünen in Würzburg. 

AKDB-Vorstandsmitglied Gudrun Aschenbrenner spricht bei den GRÜNEN zum Thema Digitalisierung.

Auf dem eintägigen Kongress mit dem Titel Kommunal.Digital? ging es um die Fragen: Wie machen wir den digitalen Fortschritt für die Menschen in unseren Städten und Gemeinden nutzbar? Wie schaffen wir es, dank Digitalisierung Bürgerinnen und Bürger stärker an Entscheidungsprozessen zu beteiligen und die kommunalen Verwaltungen effizienter zu organisieren?

Ob intelligent vernetzte Verkehrsleitsysteme im öffentlichen Nahverkehr oder eine Gesundheits- und Daseinsvorsorge durch digitale Angebote – Jens Marco Scherf, Landrat des Landkreises Miltenberg, zeigte die vielen Chancen digitaler Lösungen auf und warnte, dass es nicht reiche, eine neue Website zu programmieren, auf der die Bürger ihre Daten übermitteln können: "Wir müssen den gesamten Prozess neu denken." Träge Verfahren, so Scherf, müssten neu strukturiert werden, jeder einzelne Arbeitsplatz müsse unter die Lupe genommen werden. Damit sei mitnichten ein Personalabbau gemeint, ganz im Gegenteil: Die Digitalisierung bedeute Mehrarbeit.

Gudrun Aschenbrenner unterstrich in ihrer Keynote, dass viele digitale Vorgänge, wie die Auskunftserteilung im Bayerischen Behördeninformationssystem, vollkommen papierlos sowie medienbruch- und kostenfrei jeden Tag vollzogen werden. Das sei nicht nur praktisch, sondern auch ressourcenschonend.

Die meisten Kontaktpunkte zwischen Verwaltung und Bürger, so Aschenbrenner, fänden auf kommunaler Ebene statt. Das sei der Grund, weswegen man genau da besonders viele Online-Dienste anbieten müsse. Sie erläuterte die Funktionsweise des Bürgerservice-Portals der AKDB, das bei rund 1.300 Kommunen deutschlandweit im Einsatz sei und bereits jetzt rund 80 Online-Dienste anbiete, von denen der Großteil direkt in das korrespondierende Fachverfahren integriert sei. Gleichzeitig beklagte sie, dass Bürger oft nicht ausreichend über die E-Government-Angebote informiert seien. Das müsse sich ändern.

Eines ist sicher: Ein Hersteller allein kann die Digitalisierung flächendeckend nicht schaffen. Um Tempo in die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes zu bringen, plädierte Gudrun Aschenbrenner für offene standardisierte Schnittstellen zwischen Fachverfahren auf der einen Seite sowie Portalen und Online-Diensten auf der anderen. "Im Meldewesen wird mit XMeld zum Beispiel ab November 2020 ein bundesweiter Informationsaustausch zwischen verschiedenen Verfahren und Verfahrensebenen möglich sein."

Auch Mobilität war ein zentrales Thema auf dem Grünen-Kongress. Die Parole lautete: Wenn wir es richtig anpacken, können wir mit Hilfe der Digitalisierung für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land sorgen, die Bürgerinnen und Bürger stärker an Entscheidungsprozessen beteiligen und die kommunalen Verwaltungen effizienter organisieren. Wenn wir Busse, Bahnen, Sammeltaxen und Sharing-Systeme intelligent vernetzen, schafft das Bewegungsfreiheit und bringt Menschen zueinander.