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Vorteile für Bürger und Wirtschaft: das digitale Rathaus

Am 11. September 2018 fand in Freising die Fachkonferenz "Digitales Rathaus – Aufgaben, Chancen & Ziele der Kommunen" statt. Eingeladen hatte der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) gemeinsam mit dem Bayerischen Gemeindetag. Im Mittelpunkt standen die Digitalisierung der Verwaltungen und die Umsetzung von Online-Angeboten für Bürger und Unternehmen.

Verwaltungsdigitalisierung im Mittelpunkt: Fachkonferenz "Digitales Rathaus" in Freising. Foto: Congress und Presse

Was haben Kommunen in puncto Digitalisierung bereits realisiert? Welche Digitalisierungslösungen wird es in Bayern und in Deutschland geben? Was hat sich in anderen europäischen Ländern bewährt? Und vor allem: Wie werden kommunale Verwaltungen und Bürger davon profitieren? Auf diese Fragen antworteten die Referenten der Fachkonferenz des Deutschen Städte- und Gemeindebunds und des Bayerischen Gemeindetages. Die Fachkonferenz bildete den Auftakt zu einer Konferenzreihe, die jährlich stattfinden wird. Das diesjährige Motto lautete: "Digitales Rathaus – Aufgaben, Chancen & Ziele der Kommunen". Ziel ist es, Vertretern von Kommunen ein Forum für Erfahrungsaustausch und Information bereitzustellen und sie über Neuerungen und Strategien auf Landes- und Bundesebene zu informieren. Deshalb standen Praxisbeispiele und konkrete Handlungsoptionen im Mittelpunkt. Dazu gehörten insbesondere die Themen E-Government, Online-Bezahlsysteme und die Digitalisierung in ländlichen Gemeinden. Außerdem erläuterte Lone Skak-Nørskov, Botschaftsrätin für Digitalisierung von der Botschaft des Königreichs Dänemark, wie die Digitalisierung der Verwaltung in ihrem Land voranschreitet und inwiefern dort bereitwilliger mit persönlichen Daten umgegangen wird.

Weitere Referenten waren u. a. Dr. Uwe Brandl, Präsident des Bayerischen Gemeindestages und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, und Dr. Rainer Bauer, Ministerialdirigent im Bayerischen Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat. Letzterer zeigte auf, wie in Bayern alles bereit sei für einen medienbruchfreien Datenkreislauf: Bürger können sich bereits über die BayernID online im BayernPortal anmelden, Dienstleistungen beantragen und Dokumente in ihrem persönlichen Postkorb abholen. Ohne auch nur einmal in der Behörde bzw. dem Rathaus vorstellig geworden zu sein. Dr. Rainer Bauer merkte jedoch an, dass derzeit noch zu wenig Online-Dienste im BayernPortal verfügbar seien. Im Schnitt sind es pro Kommune nur sieben. Dabei sei die Kommune bei Verwaltungsangelegenheiten der wichtigste Ansprechpartner für Bürger und Wirtschaft. Um die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen in Bayern voranzutreiben, unterstützt der Freistaat Kommunen im Rahmen seiner Strategie Bayern Digital II.

Über die Digitalisierungsvorhaben des Bundes referierte Ministerialdirigent Ernst Bürger aus dem Bundesinnenministerium. Er unterstrich die Wichtigkeit des Onlinezugangsgesetzes, das Kommunen dazu verpflichtet, bis 2022 ihre Verwaltungsleistungen online über Portale anzubieten. Dabei sei das Ziel, dass alle Bürger von überall in Deutschland sich über ein einziges Nutzerkonto anmelden und länderübergreifende Dienste in Anspruch nehmen. Ernst Bürger betonte, dass dies keineswegs bedeute, dass bisherige Online-Portale hinfällig würden. Vielmehr werde eine Lösung entwickelt, die unterschiedliche, auch bereits existierende Portallösungen von Ländern und Kommunen miteinander auf einer gemeinsamen Plattform verbinde. Einen Blick auf die Entwicklung auf dem Land bot dagegen der Digitalisierungsexperte Willi Kaczorowski. Er präsentierte Einblicke und Erfahrungen zum Thema "Smartes Land". Kaczorowski hob hervor, wie eine kluge Digitalisierung auf dem Land künftig den Graben zwischen Stadt und ländlicher Region überbrücken könne und zur Entstehung einer "digitalen Region" führen werde.

Der Vortrag des Vorstandsvorsitzenden der AKDB, Rudolf Schleyer, befasste sich mit dem Thema "Lösungen für digitale Rathäuser". Im Mittelpunkt standen bereits umgesetzte Meilensteine erfolgreicher Digitalisierungen aus den vergangenen Jahren, bei denen der AKDB eine Vorreiterrolle zukommt. Die Behördenauskunft BayBIS, der vorausgefüllte Meldeschein oder das Bürgerkonto für elektronische Verwaltungsdienste innerhalb des Bürgerservice-Portals sind nur drei Beispiele, die ein enormes Optimierungs- und damit Einsparungspotenzial mit sich gebracht haben. Sie haben dazu beigetragen, dass das "digitale Rathaus" in vielen Bereichen bereits Realität ist. Einmal eingeführt, sind sie schon nach kurzer Zeit nicht mehr wegzudenken. Die Digitalisierung erfasst die Verwaltung dabei als Ganzes und entfaltet Wirkung über die Behörde hinaus. Gesetzliche Rahmenbedingungen und eine gestiegene Erwartungshaltung von Bürgern und Unternehmen erhöhen den Handlungsdruck. Dieser ist erforderlich, damit die öffentliche Verwaltung mit der digitalen Gesellschaft Schritt halten kann.