News der AKDB

12.02.2014

eGovernment auf der Regionalkonferenz

Am 27. November fand in Erlangen die zweite eGovernment-Regionalkonferenz statt. Rund 80 kommunale Entscheider und eGovernment-Verantwortliche folgten der Einladung von AKDB, Bundesinnenministerium, kommunalBIT und Vitako in den Ratssaal des Erlanger Rathauses und informierten sich über erfolgreiche eGovernment-Projekte aus der kommunalen Praxis sowie über Initiativen des Bundes und des Freistaates Bayern.

In ihrer Begrüßungsrede zeigten sich Walter Brosig, Geschäftsführer der kommunalBIT, Alexander Schroth, Vorstandsvorsitzender der AKDB, sowie Moderatorin Tina Siegfried von Vitako unisono positiv überrascht von der großen Resonanz der Veranstaltungsserie. "Mit dem eGovernment-Gesetz hat das eigentlich recht strapazierte Thema eine neue Dynamik bekommen. eGovernment ist längst nicht mehr das kleinteilige Konzept von PDFs auf kommunalen Websites", erklärte Alexander Schroth. Das zum 1. August 2013 in Kraft getretene eGovernment-Gesetz soll die elektronische Kommunikation von Bürgern mit der Verwaltung erleichtern und Bund, Ländern und Kommunen einfachere, nutzerfreundlichere und effizientere elektronische Verwaltungsdienste ermöglichen.

Dabei spielt das Thema Sicherheit nach Meinung der Referenten eine zentrale Rolle. Knapp 70 Prozent aller Deutschen sorgten sich nach den Ausführungen von Frank-Rüdiger Srocke, Leiter der eGovernment-Initiative für De-Mail und den neuen Personalausweis im Bundesinnenministerium, um den Schutz ihrer Daten im Internet. Die Sorge sei angesichts 250.000 registrierter Fälle von Identitätsdiebstahl im Internet innerhalb eines Vierteljahres nicht unbegründet. Vor diesem Hintergrund kämen verschlüsselten Versanddiensten mit eindeutiger Identifizierung von Absender und Empfänger in Gestalt der De-Mail sowie der sicheren Authentifizierung über die Online-Ausweisfunktion (eID) des neuen Personalausweises eine besondere Bedeutung zu. Konsequenterweise weite sich die eGovernment-Initiative 2013/2014 auf eine Vielzahl an eID-Vorhaben in den Bereichen Justiz, Universitäten, öffentlicher Personennahverkehr, Car Sharing und Online-Förderungs- und Kreditanträge aus.

Bei den Präsentationen aktueller erfolgreicher eGovernment-Projekte aus Landkreisen, Städten und Gemeinden wurde deutlich, welch hohe Bedeutung der nahtlosen Integration von Online-Verwaltungsdienstleistungen sowohl im kommunalen Webauftritt als auch in den dahinterstehenden Fachverfahren zukommt. Bei aller Informationstechnologie dürfe die Rechnung nie ohne den Menschen gemacht werden: Für die Akzeptanz und die Vermarktung neuer Online-Dienste müssten sowohl Bürger als auch Verwaltungsangestellte gewonnen und überzeugt werden. eGovernment-Prozesse sind demzufolge nach den Worten des Oberbürgermeisters von Erlangen, Dr. Siegfried Balleis, "mit dem Kopf des Bürgers" zu denken und umzusetzen.

In der abschließenden Podiumsdiskussion erörterten Wolfgang Bauer, Ministerialrat im Bayerischen Finanzministerium, Erlangens OB Siegfried Balleis, Richard Stelzer vom Bayerischen Städtetag und Alexander Schroth die zukünftigen Herausforderungen im eGovernment für die Kommunen. Dabei bestand vor allem darin Einigkeit, dass eGovernment im digitalen Zeitalter weiter an Bedeutung gewinnen und die medienbruchfreie digitale Kommunikation zunehmend die Schriftform ablösen werde. Voraussetzungen für einen entsprechend dynamischen Prozess seien ein möglichst einheitliches Regelwerk auf Bundes- und Länderebene sowie eine einheitliche IT-Infrastruktur, die von den Kommunen genutzt werden könne. Dass dem Thema eGovernment seitens der Bayerischen Staatsregierung zukünftig noch mehr Nachdruck verliehen wird, unterstrich Ministerialrat Bauer mit drei in Aussicht gestellten Vorhaben: ein erster Referentenentwurf zu einem bayerischen eGovernment-Gesetz bis Mitte nächsten Jahres, konkrete Schritte in Richtung Online-Bürgerbeteiligung sowie entsprechende IT-Infrastrukturen, wie zum Beispiel das bayernweite Bürgerkonto.